I. Allgemeines

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der Verträge über Planung- Einbau- und Instandsetzungsarbeiten sowie Warenlieferungen, auch in künftigen Geschäftsverbindungen

Abweichende Individualvereinbarungen müssen schriftlich bestätigt werden. Sie gehen den Bedingungen vor. Im Übrigen sind abweichende Bedingungen, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt sind, für den Verkäufer / Auftragnehmer unverbindlich; Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Bedingungen wird widersprochen.

Die Regelung dieser Bedingungen für Kaufleute / Unternehmer gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlichen rechtlichen Sondervermögen

Unter einem „Verbraucher“ im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person zu verstehen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Ein „Unternehmer“ ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Warenrückgaben bedürfen – außer im Gewährleistungsfall – der ausdrücklichen Zustimmung. Dem Kunden können Bearbeitungskosten berechnet werden.

Unsere Verkaufsangebote sind freibleibend. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.

II. Preise, Zahlungsbedingungen

Es gelten die am Tag der Lieferung bzw. Abnahme gültigen Preislisten. Sie liegen ebenso wie die allgemeinen Geschäftsbedingungen in unseren Geschäftsräumen zur Einsichtnahme aus.

Soweit wir gegenüber Kunden, die Kaufmann im Sinne des Gesetzes sind, ein Angebot bzw. eine Auftragsbestätigung abgeben, ist die gesetzliche Mehrwertsteuer in dem jeweils genannten Preis nicht eingeschlossen.

Alle Zahlungen sind gemäß getroffener Vereinbarung fällig. Soweit die Fälligkeit kalendarisch bestimmt ist, kommt der Besteller auch ohne Mahnung am Tage danach in Verzug. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis oder Werklohn bei Übergabe des Kaufgegenstands bzw. bei Übergabe des Werkes mit Übersendung der Rechnung zur Zahlung fällig.

Für Eilversand berechnen wir Zuschläge. Versand- und Verpackungskosten sind, wenn nicht ausdrücklich betont, in den Preisen nicht inbegriffen.

Verbindliche Preisvereinbarungen für Einbau- und Reparaturarbeiten setzen einen schriftlichen Kostenvoranschlag voraus, in dem Arbeits- und Ersatzteilpreise sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer aufgeführt sind. Eine Bindung des Auftragnehmers daran besteht für 3 Wochen nach Abgabe. Die Kosten für den Voranschlag können dem Kunden auch bei Nichterteilung des Auftrages belastet werden.

Bei Verträgen über Warenlieferung mit Nichtkaufleuten sind wir vier Monate an die mit dem Kunden schriftlich vereinbarten Preise ab Vertragsabschluss gebunden. Ist vorgesehen, dass die Lieferungen 4 Monate nach Vertragsabschluss noch nicht abgeschlossen sind, wird, bei Änderung der damals maßgeblichen Verhältnisse, die jeweils gültige Preisliste anwendbar; bei Preiserhöhungen nur dann, wenn sie im Verhältnis zu den Veränderungen angemessen sind.

Bei Aufträgen, deren Gesamtsumme EUR 5.000, – übersteigt, sind wir berechtigt, bis zu 50% davon sofort zu verlangen, sofern erhebliche Aufwendungen wie z.B. durch Materialbeschaffung erforderlich sind.

Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung

Gegen Ansprüche der Firma KAP PERSONAL SYSTEMS GMBH kann der Vertragspartner mit

Gegenforderungen nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten sind oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kauf- bzw. Werkvertrag beruht.

III. Lieferfristen; Fertigstellung und Versand

Unsere Lieferfristen für Warenverkäufe gelten nur annähernd. Liefertermine und Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben. Lieferfristen und Liefertermine gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass eine feste Frist oder ein fester Termin ausdrücklich vereinbart ist. Soweit technische Fragen vor Ausführung des Auftrags zu klären sind, verschiebt sich auch im Falle fester Fristen bzw. Termine die Frist bzw. der Termin für die Erbringung unserer Leistung in dem Maß, in dem der Kunde nicht unverzüglich auf klärungsbedürftige Fragen unserseits reagiert hat. Im Übrigen beginnen die Lieferfristen mit Vertragsabschluss.

Wird der Verkäufer aufgrund eines Umstandes, den er oder ein Erfüllungsgehilfe zu vertreten hat, daran gehindert, die Kaufsache zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern (Lieferverzug), haftet er nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wenn der Lieferverzug nicht vom Verkäufer oder seinem Erfüllungsgehilfen zu vertreten ist, haftet der Verkäufer nur für den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Beruht der Lieferverzug lediglich auf einer Verletzung einer nicht wesentlichen Vertragspflicht, kann